Updates Erteilungsverfahren Patentinformation Recht Beschwerde Lernen

URL: Location: Home→Patente→Recht→Rechtstexte→Mitteilungen des Präsidenten/der Präsidentin

Vorveröffentlichte Mitteilungen und Beschlüsse des Präsidenten/der Präsidentin des EPA

Alle veröffentlichten Mitteilungen und Beschlüsse des Präsidenten/der Präsidentin sind im Amtsblatt des EPA verfügbar.

4.3.2008

Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts

4.3.2008

Mitteilung der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Kriterien für die Rückerstattung von Recherchengebühren durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde

4.3.2008

Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Rückerstattung von Recherchengebühren durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde

4.3.2008

Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 9 (2) der Gebührenordnung

29.2.2008

Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 23. Januar 2008 über die für die elektronische Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung

© European Patent OfficeImpressumNutzungsbedingungenLetzte Aktualisierung: 1.12.2008