| Inhalt |
Betrachten/laden |
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| Inhalt |
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27 kB |
| Verwaltungsrat |
| - Bericht über die 80. Tagung des
Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (6. bis 8. Juni
2000) |
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60 kB |
| - Zusammensetzung des Verwaltungsrats der
Europäischen Patentorganisation (Stand: Juni 2000) |
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25 kB |
| - Beschluß des Verwaltungsrats vom 8. Juni
2000 zur Genehmigung von Änderungen der Verfahrensordnung der
Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts |
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30 kB |
| - Beschluß des Verwaltungsrats vom 8. Juni
2000 zur Änderung des Artikels 27 der Vorschriften über die
europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter |
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25 kB |
| - Beschluss des Verwaltungsrats vom 8. Juni 2000
über die Herabsetzung der Recherchengebühr für den
ergänzenden europäischen Recherchenbericht bei Vorliegen eines vom
koreanischen Amt für gewerblichen Rechtsschutz erstellten internationalen
Recherchenberichts |
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21 kB |
| Entscheidungen der
Großen Beschwerdekammer |
G 1/97 - Antrag auf
Überprüfung/ETA "Verwaltungsmäßige oder
gerichtliche Behandlung von Anträgen, die sich auf die angebliche
Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes stützen und auf die
Überprüfung einer rechtskräftigen Entscheidung einer
Beschwerdekammer abzielen" - "Eintragung in das europäische
Patentregister" |
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198 kB |
| Entscheidungen der
Beschwerdekammern |
| - Technische
Beschwerdekammern: |
T 142/97 - 3.4.1 -
Vorrichtung zum Vereinzeln von scheibenförmigen
Gegenständen/STÖCKLI "Offenkundige Vorbenutzung" -
"Nichtzulassung eines rechtzeitig vorgelegten und substantiierten
Beweisangebotes durch die Einspruchsabteilung" - "Wesentlicher Verfahrensmangel
(ja); Zurückverweisung an die 1. Instanz und Rückzahlung der
Beschwerdegebühr; hilfsweise beantragte mündliche Verhandlung weder
sachdienlich noch erforderlich" |
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62 kB |
| Mitteilungen des
EPA |
| - Beschluß des
Präsidenten des EPA vom 9. Juni 2000 über die Veröffentlichung
von europäischen Patentanmeldungen |
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22 kB |
| - Beschluß des
Präsidenten des EPA vom 13. Juni 2000 über die Festsetzung der
Höhe der Beschwerdegebühr in Artikel 27 Absatz 2 der Vorschriften
über die europäische Eignungsprüfung |
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20 kB |
| - Mitteilung vom 14. Juni 2000
zum Beschluß des Präsidenten des EPA vom 9. Juni 2000 über die
Veröffentlichung von europäischen Patentanmeldungen |
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24 kB |
| - Mitteilung vom 31. Mai 2000
über die Neuauflage verschiedener Formblätter |
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116 kB |
| -
Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen -
Ausgabe 2000 |
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24 kB |
| Vertretung |
- PRAKTIKA INTERN 2001
Ausbildung im EPA für Patentvertreter |
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48 kB |
| Liste der beim EPA zugelassenen
Vertreter |
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28 kB |
| Internationale
Verträge |
PCT Achtundzwanzigste (16.
außerordentliche) PCT-Versammlung |
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22 kB |
| Gebühren |
| Hinweise für die Zahlung von Gebühren,
Auslagen und Verkaufspreisen |
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20 kB |
| Terminkalender |
| Terminkalendar |
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28 kB |
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