EPO logo Amtsblatt des EPA
Index 02/02

homepage => Offizielle Mitteilungen => Amtsblatt on-line => Amtsblatt 2002 => 02/02
F / E
2 2002 Februar
Jahrgang 25
Seiten 69 - 137

Online Suche
Online Bestellung
Inhalt Betrachten/laden Größe
Inhalt laden 30 kB
Verwaltungsrat
Bericht über die 87. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (11. bis 13. Dezember 2001) laden 117 kB
Entscheidungen der Beschwerdekammern
- Technische Beschwerdekammern:
T 298/97 - 3.3.6 - Waschmittelzusammensetzung/UNILEVER
"Zulässigkeit der Beschwerde (verneint)" - "beschwerte Verfahrensbeteiligte ist nicht diejenige, die die Beschwerdebegründung eingereicht hat" - "kommerzielles Interesse reicht nicht aus, um Mangel in bezug auf die Zulässigkeit zu beseitigen"
laden 214 kB
Mitteilungen des EPA
Mitteilung vom 9. Januar 2002 über die Änderung der Regeln 25 (1), 29 (2) und 51 EPÜ laden 46 kB
Vertretung
- Europäische Eignungsprüfung
Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der Prüfung laden 26 kB
Anweisungen an die Aufsichtspersonen laden 27 kB
Verzeichnis mit Verweisen auf wegweisende Entscheidungen laden 26 kB
Prüfungsergebnisse laden 21 kB
- Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen
Vertreter
laden 44 kB
Aus den Vertragsstaaten
- AT Österreich
Nationale Gebühren in Euro
laden 34 kB
- GB Vereinigtes Königreich
Urteil des Patents Court (Patentgericht)
Dyson Appliances Ltd. v. Hoover Ltd. - "Staubsauger"
Europäisches Patent - Fachmann - Gebiet und Umfang des Fachwissens je nach der technischen Komplexität des Gegenstands - allgemeines Fachwissen - negative Aspekte des Wissens, die Vorurteilen gleichkommen - Auslegung des Anspruchs - Bedeutung und Wirkung von "Reinigung" im Vorrichtungsanspruch - Zyklonenscheidereinheit - sich verjüngender kegelstumpfförmiger Teil - Verletzung - Neuheit - Versuche zur Nacharbeitung eines Vorschlags aus dem Stand der Technik anhand des Dokuments in der Auslegung vom Tag der Veröffentlichung - erfinderische Tätigkeit - naheliegende Weiterentwicklung des Stands der Technik, wenn kein Problem erkannt wurde? - umfaßt das Patent sonstige Möglichkeiten der Verbindung, ohne diese zu benennen?
laden 78 kB
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen laden 22 kB
- Wichtiger Hinweis zur Neufassung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge laden 23 kB
Terminkalender
Terminkalender laden 33 kB
Beilage
Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und ihre Anhänge (in der ab 1. März 2002 geltenden Fassung) laden 281 kB
Einlegeblatt
Das EPA Amtsblatt auf CD-ROM laden 33 kB

EPO Home Page | Recent updates | Index | Patent information on the Internet

Copyright © 2001 European Patent Office . All Rights Reserved.

e-mail: EPO Mail Distribution