EPA - Amtsblatt des EPA Index 01/03

Amtsblatt des EPA
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F / E

1 ²⁰⁰³

Januar
Jahrgang 26
Seiten 1 - 40

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Europäische Patentorganisation
Rumänien tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei	laden	35 kB
Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA
J 8/01 - 3.1.1 - Berichtigung/JOHNSON & JOHNSON "Internationale Patentanmeldung - Berichtigung nach Regel 88 EPÜ" - "Zuständigkeit des EPA als (vermeintliches) Bestimmungsamt für die Entscheidung über einen Berichtigungsantrag" - "Abwägen der Rechte Dritter gegen die Rechte des Anmelders"	laden	66 kB
Mitteilungen des EPA
- Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2003 geschlossen sind	laden	48 kB
- Mitteilung vom 28. November 2002 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen	laden	60 kB
- Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Dezember 2002 über eine neue Software für die Arbeit mit dem Europäischen Patentregister Online	laden	36 kB
- Einbanddecken für das Patentblatt und für das Amtsblatt	laden	25 kB
Vertretung
- Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung Beschluß der Prüfungskommission vom 18. April 2002 zur Änderung der Regeln 6 und 9 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung	laden	31 kB
- Europäische Eignungsprüfung Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse	laden	25 kB
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter	laden	47 kB
Aus den Vertragsstaaten
- DK Dänemark Neue Gebührenbeträge	laden	30 kB
- NL Niederlande Neue Beträge der Jahresgebühren	laden	29 kB
Internationale Verträge
PCT Beitritt Nicaraguas (NI)	laden	23 kB
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen	laden	24 kB
Terminkalender
Terminkalender	laden	42 kB