| Inhalt |
Betrachten/laden |
Größe |
| Inhalt |
laden |
48 kB |
| Beschwerdekammern |
| Hinweise für die Parteien
und ihre Vertreter im Beschwerdeverfahren |
laden |
81 kB |
| Entscheidungen der
Beschwerdekammern |
| - Juristische
Beschwerdekammer |
J 12/01 - 3.1.1 - Antrag
auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr/HIGHLAND INDUSTRIES
"Abhilfe - Zurückweisung des Antrags auf Rückzahlung der
Beschwerdegebühr - Befugnis des erstinstanzlichen Organs - Zusammensetzung
der gegebenenfalls zuständigen Beschwerdekammer - Vorlage an die
Große Beschwerdekammer" |
laden |
71 kB |
| - Technische
Beschwerdekammern: |
T 1026/98 - 3.3.7 -
Beitritt/KALLE "Beitritt im Beschwerdeverfahren" - "Fortführung des
Verfahrens nach Zurücknahme der einzigen Beschwerde" - "Befassung der
Großen Beschwerdekammer" |
laden |
77 kB |
T 525/99 - 3.3.1 -
Fluorkohlenwasserstoffe/LUBRIZOL "Neuheit (bejaht): Stand der Technik
nach Artikel 54 (3) EPÜ - spezifische Offenbarung durch Disclaimer
ausgeklammert - allgemeine Offenbarung nicht neuheitsschädlich" "Vorlage
an die Große Beschwerdekammer (verneint)" |
laden |
119 kB |
| Entscheidung der
Einspruchsabteilung |
Entscheidung der
Einspruchsabteilung vom 7. November 2001 - Krebsmaus/HARVARD "Tiere
können patentfähig sein" - "ausreichende Offenbarung (bejaht) -
Vertretung des gleichen Standpunkts wie in T 19/90" - "Ansprüche sind auf
bestimmte Rassen gerichtet (verneint)" - "Tiere im allgemeinen sind unter dem
Aspekt der Wahrung der guten Sitten patentierbar (bejaht)" - "zu
Versuchszwecken bestimmte Tiere, deren Verwendung in den Vertragsstaaten
erlaubt ist, sind unter dem Aspekt der Wahrung der guten Sitten patentierbar
(bejaht) "- "Gewährbarkeit eines Anspruchs, unter den zahlreiche
Kategorien von Nicht-Versuchstieren fallen (verneint)" |
laden |
189 kB |
| Mitteilungen des
EPA |
| - Mitteilung des
Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 5. September 2003
über die Erstreckung von Fristen |
laden |
27 kB |
| - Mitteilung vom 1. Oktober
2002 zur Einstellung des EP-EASY-Projekts - Erinnerung |
laden |
36 kB |
| - Mitteilung des
Europäischen Patentamts vom 1. August 2003 über Disclaimer |
laden |
29 kB |
| - Mitteilung vom 1. Oktober
2003 über den vorgezogenen Eintritt einer internationalen Anmeldung in die
europäische Phase |
laden |
29 kB |
| Vertretung |
- Europäische
Eignungsprüfung Prüfungskommission für die europäische
Eignungsprüfung Prüfungsergebnisse |
laden |
34 kB |
Liste der beim EPA
zugelassenen Vertreter |
laden |
48 kB |
- epi Richtlinien
des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
für die Berufsausübung |
laden |
45 kB |
| Aus den
Vertragsstaaten |
SK Slowakei Zahlung
von Gebühren in der Slowakei |
laden |
25 kB |
| Internationale
Verträge |
- Pariser
Verbandsübereinkunft (PVÜ) Indien erkennt das Europäische
Patentamt als Verbandsland an |
laden |
28 kB |
- PCT Beitritt der Republik
Botsuana (BW) |
laden |
24 kB |
| Gebühren |
| Hinweise für die Zahlung
von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen |
laden |
24 kB |
| Terminkalender |
| Terminkalender |
laden |
32 kB |
| Sonderausgabe Nr. 3 zum ABl.
EPA 2003 |
Rechtsprechung Die
Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA im Jahr 2002 |
laden |
72 kB |
|
|
|