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01 2005 Januar
Jahrgang 28
Seiten 1 - 83
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Verwaltungsrat
- Bericht über die 100. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (7. bis 9. Dezember 2004) laden 85 kB
- Beschluß des Verwaltungsrats vom 9. Dezember 2004 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen sowie der Gebührenordnung (CA/D 18/04) laden 81 kB
- Beschluß des Verwaltungsrats vom 9. Dezember 2004 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 19/04) laden 50 kB
- Beschluß des Verwaltungsrats vom 9. Dezember 2004 zur Änderung der Gebührenordnung (CA/D 21/04) laden 47 kB
- Beschluß des Verwaltungsrats vom 9. Dezember 2004 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen sowie der Gebührenordnung (CA/D 22/04) laden 54 kB
Große Beschwerdekammer
Vorlagen der Beschwerdekammern laden 34 kB
Entscheidungen der Beschwerdekammern
- Technische Beschwerdekammern
T 1091/02 - 3.3.4 - Nachweisverfahren/HOFFMANN-LA ROCHE
"Übertragung der Einsprechendenstellung - materiellrechtliche Erfordernisse - Formerfordernisse - von der angeblichen Erwerberin der Einsprechendenstellung eingereichte Beschwerde - Hilfsantrag, die Beschwerde als von der ursprünglichen Einsprechenden eingereicht zu betrachten - Vorlage an die Große Beschwerdekammer"
laden 283 kB
Mitteilungen des EPA
- Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 6. Dezember 2004 über die Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen durch Telefax laden 81 kB
- Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 6. Dezember 2004 über die Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen laden 90 kB
- Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. November 2004 über den Start von Register Plus laden 58 kB
- Mitteilung vom 26. November 2004 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen laden 149 kB
- Einbanddecken für das Amtsblatt laden 52 kB
- Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2005 geschlossen sind laden 92 kB
Vertretung
- Europäische Eignungsprüfung
Ernennung von Mitgliedern der Prüfungskommission und der Prüfungsausschüsse
laden 49 kB
- Liste der beim EPA zugelassenen
Vertreter
laden 85 kB
Aus den Vertrags-/Erstreckungsstaaten
- Bankverbindungen nationaler Patentämter laden 103 kB
- SE Schweden
Zahlung von Gebühren in Schweden
laden 45 kB
Gebühren
- Wichtiger Gebührenhinweis laden 36 kB
- Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen laden 34 kB
Terminkalender
Terminkalender laden 72 kB
 

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