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Amtsblatt

des EPA


INDEX 1-2/98

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1-2 1998 Januar/Februar
Jahrgang 21
Seiten 1-95
Inhalt
Betrachten/laden
Grösse
Europäische Patentorganisation
Zypern tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei go 18 kB
Verwaltungsrat
Bericht über die 69. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation in Den Haag (2. bis 5. Dezember 1997) go 67 kB
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 1997) go 9 kB
Entscheidungen der Beschwerdekammern
Technische Beschwerdekammern:
T 655/92 - 3.3.2 -Kontrastmittel für die NMR-Abbildung/NYCOMED
"Klarheit (bejaht)" - "diagnostisches Verfahren im Sinne des Artikels 52 (4) (bejaht)" - "Neuheit (bejaht)" - "erfinderische Tätigkeit (bejaht)"
go 33 kB
T 382/94 - 3.4.2 - Ursprünglich eingereichte Unterlagen/CARL ZEISS
"Zuerkennung eines Anmeldetags" - "ursprünglich eingereichte Unterlagen" - "Sprachen des EPA" - "Erläuterungen in den Zeichnungen" - "verbindliche Fassung einer europäischen Patentanmeldung"
go 37 kB
T 750/94 - 3.4.1 - Beweis einer Vorveröffentlichung/AT&T
"'nomineller Erscheinungstag' einer Zeitschrift" - "auf Anfrage beim Herausgeber zugänglich (nicht bewiesen)" - "Postversand an Abonnenten" - "bei mindestens einem Abonnenten vor dem Anmeldetag eingegangen (nicht bewiesen)" - "der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (nicht bewiesen)"
go 60 kB
Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten
D 25/96 - Beschäftigungszeit
Artikel: 10 (2) a) der Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter (VEP)
go 47 kB
Mitteilungen des EPA
Mitteilung über die Zusammensetzung des Präsidiums der Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 1998 go 7 kB
Mitteilung über die Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des EPA im Geschäftsjahr 1998 go 46 kB
Trilateraler statistischer Bericht über das Jahr 1996 go 32 kB
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden 1998 geschlossen sind go 50 kB
Einbanddecken für das Patentblatt und für das Amtsblatt go 38 kB
Ständiger Beratender Ausschuß beim EPA (SACEPO) go 47 kB
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter go 16 kB
epi-Tutorien go 10 kB
Aus den Vertragsstaaten
CH Schweiz
Zahlung von Jahresgebühren go 9 kB
ES Spanien
Neue Gebührenbeträge go 17 kB
IE Irland
Neue Gebührenbeträge go 11 kB
LU Luxemburg
- Neue Patentgesetzgebung
- Neue Gebührenbeträge
go 19 kB
Internationale Verträge
Europäische Union
Grünbuch über das Gemeinschaftspatent go 18 kB
PCT
Neue Vereinbarung zwischen der EPO und WIPO nach dem PCT go 38 kB
Gebühren
- Hinweis auf Preissenkung für die Benutzung des europäischen Patentregisters online
- Neue Preise für Produkte und Dienstleistungen der Patentinformation
- Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen
go 9 kB
Terminkalender
Terminkalender go 19 kB
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Last updated on 17 February 1998
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