Amtsblatt des EPA

INDEX 11/98

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November
Jahrgang 21
Seiten 509-563

Inhalt	Betrachten/laden	Grösse
Beilage Nr. 1 zum Amtsblatt EPA
Gebühren		46 kB
Beilage Nr. 2 zum Amtsblatt EPA
Darstellung von Nucleotid- und Aminosäuresequenzen in Patentanmeldungen und Einreichung von Sequenzprotokollen [komplett mit Lesezeichen versehen]		220 kB
Große Beschwerdekammer
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/98		18 kB
Vorlagen des Präsidenten des Europäischen Patentamts		20 kB
Entscheidungen der Beschwerdekammern
Technische Beschwerdekammern
T 1054/96 - 3.3.4 - transgene Pflanze/NOVARTIS "Ansprüche, die Pflanzensorten umfassen" "gentechnisch veränderte Pflanzensorten" "im wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen" "Sorten als Erzeugnisse mikrobiologischer Verfahren" "Verstoß gegen das Patentierungsverbot des Artikels 53 b) EPÜ" "Befassung der Großen Beschwerdekammer (bejaht)"		197 kB
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 17. September 1998 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA 1999 geschlossen sind		9 kB
EASY in Belgien		17 kB
Erscheinungsweise des Amtsblatts		17 kB
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter		14 kB
Aus den Vertragsstaaten
DK Dänemark: Neue Gebührenbeträge		18 kB
PT Portugal: Neue Gebührenbeträge		18 kB
Internationale Verträge
PCT: Beitritt von Indien (IN)		7 kB
Gebühren
Wichtiger Hinweise		7 kB
Terminkalender
Terminkalender		19 kB