Amtsblatt des EPA

INDEX 6/98

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Juni
Jahrgang 21
Seiten 285-345

Inhalt	Betrachten/laden	Grösse
Entscheidungen der Beschwerdekammern
Technische Beschwerdekammern:
T 254/93 - 3.3.2 - Verhütung von Hautatrophie/ORTHO PHARMACEUTICAL "Neuheit (verneint)" - "neue Verwendung als technisches Merkmal bzw. als technische Wirkung im Sinne von G 2/88 (verneint) - Wirkungen miteinander verknüpft und aus der Vorbenutzung offensichtlich"		60 kB
Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten
D 15/95 - Beschwerdefähigkeit von Entscheidungen in Disziplinarangelegenheiten "Beschwerdefähigkeit einer Entscheidung des Disziplinarrates, mit der der Anzeige des Antragstellers nicht Folge gegeben wurde (nein)"		29 kB
D 8/96 - Grenzfall "Verfahren vor der Disziplinarkammer - Zulässigkeit - Beschwerde- Europäische Eignungsprüfung - Grenzfall"		51 kB
Vertretung
Europäische Eignungsprüfung 1999 PRAKTIKA INTERN Ausbildung im EPA für Patentvertreter		19 kB
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter		12 kB
Aus den Vertragsstaaten
SE Schweden
Urteil des Patentbeschwerdegerichts vom 10. Mai 1995 - Vorrichtung für Verkaufsautomatent "Neuheit - Stand der Technik - offenkundige Vorbenutzung durch Inverkehrbringen eines Erzeugnisses - Nacharbeitbarkeit des Erzeugnisses für den Fachmann" - "G 1/92 als richtungsweisende Entscheidung herangezogen"		41 kB
Internationale Verträge
Europäische Union
Grünbuch über das Gemeinschaftspatent Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses		24kB
PCT
Änderungen der Ausführungsordnung zum PCT, die zum 1. Juli 1998 oder später in Kraft treten Beitritt von Kroatien (HR)		34 kB
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen		45 kB
Terminkalender
Terminkalender		6 kB