| NEWS |
| Mitteilung des
Europäischen Patentamts vom 27. Februar 2003 über die Benutzung des
Europäischen Patentregisters Online [mehr] |
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| Zusatzinfo |
| epoline® - Erste online EP-Anmeldung 08.12.2000
[mehr] |
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| Zusatzinfo |
| Beschluß des
Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. Dezember 2000
über die elektronische Einreichung von europäischen Patent-
anmeldungen und anderen Unterlagen [mehr] |
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Das Europäische
Patentregister Online (nachstehend Online-Register genannt) enthält die
Daten aller veröffentlichten europäischen und internationalen
Anmeldungen, in denen das EPA bestimmt ist. Es gibt darüber hinaus einen
Überblick über den Verlauf des Anmeldeverfahrens. Zu jeder Anmeldung
werden neben den bibliographischen Daten die Verfahrensdaten vom Zeitpunkt der
Veröffentlichung bis zur Erteilung des Patents und gegebenenfalls die
Daten des Einspruchs- und Beschwerdeverfahrens veröffentlicht.
Die
im Online-Register verfügbaren Daten umfassen neben den im
europäischen Patentregister eingetragenen Daten (Art. 127 EPÜ,
R. 92 EPÜ) weitere Anmeldungs- und
Verfahrensdaten, die bisher nur über das EPIDOS-Register zugänglich
waren. Soweit die Daten nicht Bestandteil des Europäischen
Patentregisters sind, werden sie nicht gemäß
Artikel 129, Buchstabe a) EPÜ im
Europäischen Patentblatt veröffentlicht.
Dieser Service
bietet die Möglichkeit, anhand folgender Suchkriterien zu recherchieren:
- Veröffentlichungstag
- Prioritätstag
- Anmeldetag
- Erfinder
- Einsprechender
- Vertreter
Bei der Abfrage des
Online-Registers bietet sich durch einen Hyperlink zu esp@cenet®
zusätzlich die Möglichkeit, über die
Veröffentlichungsnummer die im Recherchenbericht, im Prüfungs- und im
Einspruchsverfahren zitierten und veröffentlichten Patentdokumente
einzusehen.
Einzelheiten über den Inhalt des Online-Registers sind
der online
zugänglichen Hilfefunktion zu entnehmen.
Für die Abfrage
des Online-Registers über das Internet werden keine Gebühren erhoben.
Das Online-Register ist in der Regel rund um die Uhr
verfügbar, bis auf eine kurze Unterbrechung zur Aktualisierung der
Daten zwischen 5.00 Uhr und 5.05 Uhr MEZ.
Telefonische Auskünfte
zum Europäischen Patentregister Online erteilt der
epoline®-Kundendienst:
epoline®-Kundendienst
Europäisches Patentamt
Patentlaan 2
NL - 2288 EE Rijswijk
Tel.: (+31-70) 340 4500
Fax: (+31-70) 340 4600
E-Mail:
epoline@epo.org
Internet:
www.epoline.org
Die
Öffnungszeiten des epoline®-Kundendienstes sind
momentan: Montag bis Freitag von 08.00-18.00 Uhr. Die
Benutzerunterstützung erfolgt in den drei Amtssprachen des EPA (deutsch,
englisch, französisch).
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